Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 23.10.2014

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Donnerstag, 23.10.2014 um 17.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine Sitzung des Stadtrates Landsberg statt. Diese beginnt zunächst mit einem nichtöffentlichen Teil. Danach folgt die öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung.

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  3. Grundstücksverkauf im OT Schwerz
  4. Grundstücksverkauf im OT Landsberg
  5. Grundstücksverkauf im OT Oppin
     

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.09.2014
  5. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 25.09.2014
  6. Vereidigung der Ortsbürgermeister
  7. Neufassung der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für Verkehrsanlagen im Territorium der Stadt Landsberg (Straßenausbaubeitragssatzung)
  8. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Landsberg (Erschließungsbeitragssatzung)
  9. Satzung der Stadt Landsberg über die Fortgeltung bestehenden Ortsrechts bezüglich der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 28.06.2000 i.d.F. der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 24.11.2004 und der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 16.06.2010 (Fortgeltungssatzung)
  10. Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für die Jahre 2010 bis 2013 gemäß § 8 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 28.06.2000 i.d.F. der 1. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 24.11.2004 und der 2. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen der Gemeinde Niemberg vom 16.06.2010, Ortslage Niemberg (Abrechnungseinheit 1)
  11. Beratung über die Änderung der Grundschulbezirke
  12. Berufung sachkundiger Einwohner in den Kulturausschuss
  13. Bestätigung der Jahresrechnung 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
  14. Bestimmung der Stellvertreter für die Vertreter in den Verbänden AZV Westliche Mulde, Unterhaltungsverband Westliche Fuhne/Ziethe, Unterhaltungsverband Untere Saale und Unterhaltungsverband Mulde
  15. Befreiung von den Festsetzungen B-Plan Nr. 11 Sondergebiet „Autohof Oppin“ im OT Oppin
  16. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Geschäftsordnung
  17. Antrag der CDU vom 25.09.2014
  18. Sonstige Informationen
     

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 25.09.2014
  4. Beschaffung der Konferenztechnik
  5. Auftragsvergabe Sanierungsgebiet Landsberg – Straßenbaumaßnahme – Schneiderplatz
  6. Auftragsvergabe Sanierungsgebiet Landsberg – Straßenbaumaßnahme – Kleine Gasse/ Hillerstraße
  7. Grundstückstausch in der Gemarkung Zöberitz
  8. Anfragen und Informationen

Hinweis: Bei den Tagesordnungspunkten 3-5 des nichtöffentlichen Teils handelt es sich um die ausgefallenen Tagesordnungspunkte aus der Sitzung vom 25.09.2014. Aus diesem Grund findet vor der öffentlichen Sitzung ein Teil der nichtöffentlichen Sitzung statt. Wir bitten um Beachtung.

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 23.10.2014
Zeit: 17:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: protokoll_der_sitzung_vom_23_10_2014.pdf