Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 26.11.2015

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Donnerstag, 26.11.2015 um 18.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2015
  6. Bestätigung der Sitzungsprotokolle – öffentlicher Teil – vom 24.09.2015 (teilw.) und vom 29.10.2015
  7. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Planungsvereinbarung für die Beseitigung des Blinklicht BÜ-km 6,5 (Strecke 6345) – „Lindenring“ in der Ortslage Peißen
  8. Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zum gemeinsamen Ausbau eines modernen Next Generation Acces Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (NGA) im gemeinsamen Gewerbegebiet Dölbau/Queis
  9. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (§§ 3, 13 EKrG) BÜ Beseitigung Po 159 Hohenthurm
  10. Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Stadtgebiet, Am Bahnhof (Ortschaft Landsberg)
  11. Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Stadtgebiet, Ladestraße
  12. Abwägung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
  13. Vorstellung, Erläuterung und Beschlussfassung zum 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
  14. Öffentliche Auslegung/ Trägerbeteiligung zum 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
  15. Beschluss zur Abweichung von den Abstandsflächen im Gewerbegebiet Queis
  16. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Frohe Zukunft“ im Ortsteil Schwerz
  17. Berufung sachkundiger Einwohner in den Jugend- und Sozialausschuss    
  18. Kreditumschuldung
  19. Beschluss zur außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hinsichtlich der Drehleiter
  20. Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hinsichtlich der Telefonanlage
  21. Aufhebung des Beschlusses zur Nachtragshaushaltssatzung
  22. Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites
  23. Sonstige Informationen

 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 29.10.2015
  4. Grundstücksveräußerung im OT Peißen
  5. Dienstbarkeit im OT Oppin
  6. Dienstbarkeit im OT Schwerz
  7. Aufhebung des Beschlusses Nr. 67/05/15 vom 28.05.2015
  8. Beschluss zur Herstellung des Benehmens nach § 151 Abs. 1 KVG LSA
  9. Personalangelegenheiten
  10. Anfragen und Informationen


gez. Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 26.11.2015
Zeit: 18:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: protokoll_der_stitzung_vom_26_11_2015.pdf