Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 28.01.2016

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Donnerstag, 28.01.2016 um 18.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015
  6. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 17.12.2015
  7. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (§§ 3, 13 EKrG) BÜ Beseitigung Po 159 OT Hohenthurm
  8. Befreiung von den Festsetzungen B-Plan Nr. 11 „Autohof Oppin“ OT Oppin
  9. Befreiung von den Festsetzungen B-Plan Nr. 1 „Industrie- und Gewerbegebiet“ OT Landsberg
  10. 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
  11. 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg – öffentliche Auslegung
  12. Beschluss zum 1. Entwurf und der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Gollma „Am Mühlenfeld“ nach § 3 Abs. 2 BauGB
  13. Grundsatzbeschluss zur Flächenübertragung mit dem Ziel der weiteren Erschließung des rechtskräftigen B-Plan Nr. 15 „Am Gützer Berg“ OT Landsberg
  14. Bestätigung der Wahl der 3. stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Landsberg
  15. Abwahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Landsberg
  16. Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
  17. Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
  18. Berufung sachkundiger Einwohner in den Jugend- und Sozialausschuss    
  19. Benennung des Wahlleiters und seines Stellvertreters der Stadt Landsberg
  20. Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Landsberg
  21. Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zum gemeinsamen Ausbau eines modernen Next Generation Acces Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (NGA) im gemeinsamen Gewerbegebiet Dölbau/Queis
  22. Wahl eines 2. Stellvertreters in die Verbandsversammlung des WAZV
  23. Beschluss zur Auflösung der AöR
  24. Sonstige Informationen

 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 17.12.2015
  4. Dienstbarkeit im OT Niemberg (DB Netz AG)
  5. Dienstbarkeit im OT Landsberg (enviaTel)
  6. Dienstbarkeit im OT Queis (enviaTel)
  7. Aufhebung des Beschlusses Nr. 67/05/15 vom 28.05.2015
  8. Kündigung des Beratervertrages mit einer Rechtsanwaltskanzlei
  9. Befristete Beauftragung eines Verwaltungshelfers
  10. Erlassantrag für Gewerbesteuer aus Sanierungsgewinn
  11. Informationen des Bürgermeisters zur weiteren Abwicklung der Energy Landsberg GmbH
  12. Informationen zu abgabenrechtlichen Forderungen des WAZV
  13. Personalangelegenheiten
  14. Anfragen und Informationen

 

gez. Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 28.01.2016
Zeit: 18:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: protokoll_der_sitzung_vom_28_01_2016.pdf