Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 25.02.2016

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Donnerstag, 25.02.2016 um 17.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2016
6. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 28.01.2016

Wiederholung der Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 26.11.2015

7. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss der Planungsvereinbarung für die Beseitigung des Blinklicht BÜ-km 6,5 (Strecke 6345) – Lindenring in der Ortslage Peißen
8. Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Stadtgebiet Am Bahnhof (Ortschaft Landsberg)
9. Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Stadtgebiet Ladestraße (Ortschaft Landsberg)
10. Abwägung der Stellungnahmen zum 1. Vorentwurf des Flächennutzungsplans mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
11. Abweichung von den Abstandsflächen für die Neuaufstellung einer Containerdoppelanlage im Gewerbegebiet Queis mit Erteilung des Einvernehmens
12. Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 2 „Frohe Zukunft A“ im OT Schwerz
13. Berufung sachkundiger Einwohner in den Jugend- und Sozialausschuss
14. Kreditumschuldung
15. Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung hinsichtlich der Drehleiter
16. Aufhebung des Beschlusses Nr. 106/09/15 zur 1. Nachtragshaushaltssatzung
17. Beschluss zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens

Wiederholung der Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2015

18. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Gollma „Am Mühlfeld“
19. Überplanmäßige Ausgabe im Teilfinanzierungsplan B des Haushaltes 2015 – Kostenstelle Hochwasserschutz –
20. Kreditumschuldung
21. Beschluss zur Änderung der Wahlbezirke der Stadt Landsberg
22. Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Landsberg
23. Beschluss zur Auszahlung in haushaltsloser Zeit für die Gemeinschaftsbaumaßnahme zwischen WAZV – LSBB – Stadt Landsberg – Ortsdurchfahrt Oppin – Dessauer Straße L 143 – Bau der Nebenanlagen (Gehwegbau + Straßenbeleuchtung)
24. 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
25. 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg – öffentliche Auslegung
26. Beschluss zum 1. Entwurf und der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Gollma „Am Mühlfeld“ nach § 3 Abs. 2 BauGB
27. Grundsatzbeschluss zur Übertragung einer Teilfläche des Flurstücks 43/3 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 44, Gemarkung Landsberg zur Erschließung und Vermarktung von Grundstücksflächen
28. Abweichung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 1 „Industrie- und Gewerbegebiet“ der Stadt Landsberg
29. Befreiung von den Festsetzungen B-Plan Nr. 1 „Gewerbegebiet Ost“ OT Sietzsch
30. Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 1 „Industrie- und Gewerbegebiet“ der Stadt Landsberg – Fa. Geo-Tec
31. Befreiung von den Festsetzungen des B-Plan Nr. 1 „Sonder- und Gewerbegebiet An der B 100“ – Fa. Dehner
32. Breitbandausbau Gewerbegebiet Queis-Dölbau Finanzierung in haushaltsloser Zeit
33. Grundsatzbeschluss Breitbandausbau Stadtgebiet Landsberg Ermächtigung zur Beauftragung eines zertifizierten Breitbandberatungsunternehmens
34. Abwahl des Vertreters der Stadt Landsberg in die Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis
35. Wahl des Vertreters der Stadt Landsberg in die Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis
36. Wahl des Stellvertreters der Stadt Landsberg in die Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis
37. Sonstige Informationen
 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 28.01.2016

Wiederholung der Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 26.11.2015

4. Grundstücksveräußerung im OT Peißen
5. Dienstbarkeitsbewilligung im OT Oppin
6. Beschluss zur Herstellung des Benehmens nach § 151 Abs. 1KVG LSA
7. Personalangelegenheiten

Wiederholung der Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2015

8. Grundstücksveräußerung im OT Sietzsch
9. Belastungsvollmacht im OT Sietzsch
10. Dienstbarkeit im OT Schwerz
11. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Führung einer Rechtsstreitigkeit von erheblicher Bedeutung nach § 45 Abs. 2 Nr. 19 KVG LSA
12. Personalangelegenheiten
13. Anfragen und Informationen
 

gez. Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 25.02.2016
Zeit: 17:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: protokoll_der_sitzung_vom_25_02_2016.pdf