Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 26.05.2016

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Donnerstag, 26.05.2016 um 18.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates
Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2016 und 27.04.16
6. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 31.03.2016 und 27.04.16
7. Beschluss zur Regelung über die Ermächtigungsübertragung gemäß § 19 Abs. 1 KomHVO LSA
8. Beschluss zur Anwendung des Erlasses des Innenministeriums LSA zur vorübergehenden Erleichterung des Haushaltsausgleiches
9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2016
10. Grundschule Hohenthurm: Einfriedung Schulhof – Finanzierung in haushaltsloser Zeit
11. Hort Hohenthurm: Schaffung von Voraussetzungen zur Nutzung für 12 Monate – Finanzierung in haushaltsloser Zeit
12. Aufstellungsbeschluss zur 3. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Wohnbebauung Lösch“ der Stadt Landsberg nach § 13 BauGB
13. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 4.1 „Am Petersdorfer Anger II“ der Stadt Landsberg
14. Aufhebung Beschluss Nr. 16/02/16 Breitbandausbau Gewerbegebiet Queis/Dölbau – Finanzierung in haushaltsloser Zeit
15. Beschluss Kooperationsvereinbarung Breitband zwischen dem Landkreis Saalekreis und den angehörigen Städten und Gemeinden
16. Benennung des Wahlleiters und seines Stellvertreters der Stadt Landsberg
17. Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat am 31.03.2016
18. Antrag der Bürgerliste zur Anweisung zur Teilnahme an Besprechungen im Landesverwaltungsamt
19. Antrag der Bürgerliste zur Akteneinsicht
20. Antrag der Bürgerliste zum Beschluss über die Nutzungsordnung für die stadteigenen Fahrzeuge zur Vereinsförderung
21. Erörterung des Beteiligungsberichts 2015 der Stadt Landsberg
22. Sonstige Informationen

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 31.03.2016 und 27.04.16
4. Änderung zum Beschluss – Nr. 125/10/15 vom 29.10.2015
5. Grundstücksveräußerung im OT Gollma
6. Grundstücksveräußerung im OT Queis
7. Informationen des Bürgermeisters zur weiteren Abwicklung der EnergyLandsberg GmbH
8. Personalangelegenheiten
9. Anfragen und Informationen
 

gez. Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

 

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 26.05.2016
Zeit: 18:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 26.05.2016