Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 27.04.2017

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

 

Am Donnerstag, 27.04.2017 um 18.00 Uhr, findet im Sportlerheim Landsberg, Bergstr. 20 in Landsberg  eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2017
  6. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 30.03.2017
  7. Informationen aus der Verwaltung
  8. Beschluss zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2017
  9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2017
  10. Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die
    Freiwillige Feuerwehr Zöberitz
  11. Beschluss zur Finanzierung der Anschaffung eines Fahrzeuges in haushaltsloser Zeit
  12. Abwägung der Stellungnahmen zum 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das
    Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
  13. Billigung des 2. Entwurfes des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg und Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
  14. Billigung des Vorentwurfs zum B-Plan Nr. 4 „Gewerbegebiet Mischanlage Bageritz“ sowie Beschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
  15. Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Weges Rabatz – Hohenthurm mit Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt (RELE 2014-2020) Teil A Ländlicher Wegebau
  16. Abweichung vom § 6 (3) der BauO LSA der Garagenverordnung Gemarkung Niemberg
  17. Einvernehmen Umnutzung eines ehemaligen Schweinestalls in Wohnraum, Anbau einer Garage und Gewerbeeinheit, Rückbau eines bestehenden Gewächshauses einschl. Abweichung von § 3 der Garagenverordnung Gemarkung Niemberg
  18. Einvernehmen Neubau eines Einfamilienhauses einschl. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Gemarkung Niemberg
  19. Einvernehmen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Gemarkung Landsberg
  20. Einvernehmen Anbau eines Vorbaus Gemarkung Braschwitz
  21. Einvernehmen Umbau der historischen Restbebauung einer Scheune zur Lagerung von Kübelpflanzen Gemarkung Niemberg
  22. Einvernehmen Neubau einer Doppelgarage Gemarkung Oppin
  23. Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Gemarkung Landsberg
  24. Einvernehmen Voranfrage Aufstellung eines Übersee-Containers zur Unterbringung von Gartengeräten bzw. Schafhaltung Gemarkung Sietzsch
  25. Einvernehmen Teilabriss eines Nebengebäudes zur Errichtung einer Brandwand Gemarkung Schwerz
  26. Einvernehmen Antrag auf Befreiung von Baugrenzen Erweiterung Solarpark im Gewerbegebiet Peißen
  27. Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Stadt Landsberg
  28. Auflösung der AöR Landsberg
  29. Straßenbeleuchtung Plinsenberg OT Oppin
  30. Beschluss zur Baumaßnahme „Bademeisterstation“ im Felsenbad OT Landsberg
  31. Beschluss zur Baumaßnahme „Kassenhaus (Kartenhaus)“ zur Felsenbühne Landsberg
  32. Sonstige Informationen

 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 30.03.2017
  4. Informationen aus der Verwaltung
  5. Auftragsvergabe zur Lieferung einer gebrauchten Drehleiter DLK 23/12
  6. Grundstücksveräußerung im OT Oppin
  7. Grundstücksveräußerung im OT Niemberg
  8. Grundstückserwerb im OT Peißen
  9. Anpassung/Änderung der Beschlussvorlage 75/07/13 Grunderwerb zur Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Rabatz und Hohenthurm
  10. Personalangelegenheiten
  11. Anfragen und Informationen

 

Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 27.04.2017
Zeit: 18:00
Ort: Sportlerheim Landsberg
Bergstraße 20
Landsberg
Protokoll: 270417.pdf