Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 27.04.2016

Bekanntmachung der Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

Am Mittwoch, 27.04.2016 um 18.00 Uhr, findet in der Gaststätte „Goldener Löwe“ eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2016
6. Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Landsberg
7. 1. Entwurf zum Flächennutzungsplan mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg
8. 1. Entwurf zum Flächennutzungsplan mit Begründung und Umweltbericht für das Gesamtgebiet der Stadt Landsberg – öffentliche Auslegung/ Trägerbeteiligung
9. Grundsatzbeschluss zur Übertragung einer Teilfläche des Flurstückes 43/3 sowie einer Teilfläche des Flurstückes 44, Flur 1 der Gemarkung Landsberg zur Erschließung und Vermarktung von Grundstücksflächen
10. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 4.1 „Petersdorfer Anger II“ der Stadt Landsberg
11. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 8 „Wohnbebauung Lösch“ der Stadt Landsberg
12. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 15 „Am Gützer Berg“ der Stadt Landsberg
13. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 34 „Vorm Halleschen Tor“ der Stadt Landsberg
14. Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „Solarpark Hohenthurmer Alpen“ der Stadt Landsberg
15. Grundschule Niemberg – Flachdachsanierung mit Anpassung Kellertreppe; Finanzierung in haushaltsloser Zeit
16. Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Stadtgebiet – Alte Gärtnerei (Ortschaft Niemberg)
17. Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Kreditumschuldung
18. Beschluss zur Auszahlung in haushaltsloser Zeit für die Erstellung der Eröffnungsbilanz Stichtag 01.01.2014
19. Beschluss zur Finanzierung des Bergfestes Landsberg in haushaltsloser Zeit
20. Beschluss zur Finanzierung der Veranstaltung „1050 Jahre Niemberg“ in haushaltsloser Zeit
21. Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Landsberg
22. Berufung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der AöR Landsberg
23. Neuwahl des Stellvertreters des Verwaltungsvorsitzenden der AöR Landsberg
24. Beschluss zum Wappen und zur Flagge der Stadt Landsberg
25. Breitbandausbau Gewerbegebiet Queis-Dölbau – Finanzierung in haushaltsloser Zeit
26. Bestellung eines zeitweiligen Ausschusses
27. Sonstige Informationen

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 31.03.2016
4. Rahmenvertrag zur Erstellung der Eröffnungsbilanz und der doppischen Jahresabschlüsse
5. Grundstücksveräußerung im OT Sietzsch I
6. Grundstücksveräußerung im OT Sietzsch II
7. Antrag der Fraktion der SPD bezüglich Disziplinarverfahren
8. Beschluss zur Fortführung des Beratervertrages
9. Personalangelegenheiten
10. Anfragen und Informationen
 

gez. Dr. Jurik Müller
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Mi, 27.04.2016
Zeit: 18:00
Ort: Gasthof "Goldener Löwe"
Lutherplatz 2
Landsberg
Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 27.04.2016